Europa im Zeitalter Merkels – ganz wie Westafrika im Bezug auf die Pressefreiheit?

 

Die vor 60 Jahren begangene Fehlgriffe haben dazu gefühfrt, dass die Migranten wohl zur Hauptexportware Afrikas geworden sind.

Bilderquelle: African immigrants at rally, Futureatlas.com, The future evolution ofAfrica will help determine how large a source of migrants it is.

Ich möchte Ihnen mitteilen, dass ich seit ein paar Tagen zu einem Hasen verwandelt bin und frisches Gras kilogrammweise verschlinge. Als überzeugter Deutschliebhaber war ich sehr glücklich ein riesiges, hervorragend automatisiertes und kostenloses Archiv der schweizerischen Presse zu finden. Als promovierter Historiker bin ich der Überzeugung, die Geschichte, und insbesonde die Zeitgeschichte hat alles, was die Menschen brauchen, um sich zu besinnen und nicht in die Fußstapfen von denen gehen, die dramatisch gescheitert sind.

Das Jahr 1960 wurde zum Jahr Afrikas – fast jeden Tag erklärte ein afrikanischer Staat Unabhängigkeit, nur um seit Anfang an schwerwiegende Fehler zu begehen

 

Die abendländische Presse berichtete von derartigen Fehlgriffen auf dem laufenden. Als Beispiel kann ich den Aufsatz des schweizerischen Tageblattes „Die Tat“ (Afrikaner fordern die Pressefreiheit) geben. Dort ist u. a. folgendes zu lesen: „Im Mittelpunkt der Beratungen des Seminars afrikanischer Journalisten über «Presse und Fortschritt in Westafrika» in Dakar, der Hauptstadt der Mali-Föderation, standen die von fast allen Delegationen vorgebrachten Klagen über die Gesetzgebung der meisten Regierungen in Westafrika, die der Presse absichtlich und unabsichtlich einen Maulkorb umhängt.“

Und weiterhin: „Dabei war man sich darüber einig, daß die Freiheit der Presse in allen französisch und englisch sprechenden Gebieten Westafrikas an sich garantiert ist. Anlaß zur Sorge gab jedoch, daß gewisse Gesetze der einzelnen Staaten diese Freiheit einengen können.“

Was für Gesetze? „In Nigeria zum Beispiel wird der Strafrechtstatbestand der Aufwiegelung zum Aufruhr in aller Schärfe auf die Verfasser solcher Artikel angewandt, die die Regierung kritisieren. Das im August vorigen Jahres an der Elfenbeinküste in Kraft getretene «Gesetz zum verstärkten Schutz der öffentlichen Ordnung» sieht Gefängnisstrafen und Verbannung bis zu fünf Jahren für jedermann vor, der — mit oder ohne Vorsatz — unrichtige Nachrichten verbreitet, die geeignet sind, «die Gesetze des Landes in Mißkredit zu bringen, die Moral verletzen oder die politischen Institutionen oder deren Arbeitsweise zu diskreditieren». In die gleiche Kategorie der pressefeindlichen Gesetze gehört die Verordnung der ghanaischen Regierung, nach der mißliebige Personen «im Interesse der öffentlichen Sicherheit» ohne Gerichtsverfahren bis zu fünf Jahre eingesperrt oder deportiert werden können.“

Heute, als ein bekannter Journalist in Deutschland und ein anderer in Großbritannien für die Islamfeindlichkeit, und der dritte in Polen für die Russenfreundlichkeit im Gefängnis sitzt, wissen wir, dass die Aufwiegelung zum Aufruhr verboten ist

Die Fortsetzung des historischen Aufsatzes können Sie selbst lesen (S.2). Und in der Gegenwart... Die Debatte über den umstrittenen Gesetzentwurf gegen „Fake News“ in Frankreich wird fortgesetzt. Das Gesetz soll nun mit Stimmen der Regierungsmehrheit verabschiedet werden. Zur Zeit weigert sich noch die weltberühmte Kommission in Brüssel, dieses heikle Thema europaweit zu regeln. Usw., usw. 

Die meistens armseligen Anführer, die ein halbes Jahrhundert her Afrika regierten, waren einfach außerstande zu erkennen, dass offene Marktwirtschaft mit freiem Wettbewerb ohne Pressefreiheit undenkbar ist, und auf die Dauer nur dieses Wifrtschaftsmodell, wenn folgerichtig geschafft und fortgesetzt, ein Erfolg garantiert. Hetzutage sind verschiedenartige Verordnungen, die der Presse absichtlich und unabsichtlich einen Papierkorb, damit nach dort praktisch genommen beliebige kritisch gesinnte Berichte fliegen, aufzwingt, üblich geworden. Die Geschichte wiederholt sich vor unseren Augen.