Europa im Zeitalter Merkels – ganz wie Westafrika im Bezug auf die Pressefreiheit?

 

Die vor 60 Jahren begangene Fehlgriffe haben dazu gefühfrt, dass die Migranten wohl zur Hauptexportware Afrikas geworden sind.

Bilderquelle: African immigrants at rally, Futureatlas.com, The future evolution ofAfrica will help determine how large a source of migrants it is.

Ich möchte Ihnen mitteilen, dass ich seit ein paar Tagen zu einem Hasen verwandelt bin und frisches Gras kilogrammweise verschlinge. Als überzeugter Deutschliebhaber war ich sehr glücklich ein riesiges, hervorragend automatisiertes und kostenloses Archiv der schweizerischen Presse zu finden. Als promovierter Historiker bin ich der Überzeugung, die Geschichte, und insbesonde die Zeitgeschichte hat alles, was die Menschen brauchen, um sich zu besinnen und nicht in die Fußstapfen von denen gehen, die dramatisch gescheitert sind.

Das Jahr 1960 wurde zum Jahr Afrikas – fast jeden Tag erklärte ein afrikanischer Staat Unabhängigkeit, nur um seit Anfang an schwerwiegende Fehler zu begehen

 

Die abendländische Presse berichtete von derartigen Fehlgriffen auf dem laufenden. Als Beispiel kann ich den Aufsatz des schweizerischen Tageblattes „Die Tat“ (Afrikaner fordern die Pressefreiheit) geben. Dort ist u. a. folgendes zu lesen: „Im Mittelpunkt der Beratungen des Seminars afrikanischer Journalisten über «Presse und Fortschritt in Westafrika» in Dakar, der Hauptstadt der Mali-Föderation, standen die von fast allen Delegationen vorgebrachten Klagen über die Gesetzgebung der meisten Regierungen in Westafrika, die der Presse absichtlich und unabsichtlich einen Maulkorb umhängt.“

Und weiterhin: „Dabei war man sich darüber einig, daß die Freiheit der Presse in allen französisch und englisch sprechenden Gebieten Westafrikas an sich garantiert ist. Anlaß zur Sorge gab jedoch, daß gewisse Gesetze der einzelnen Staaten diese Freiheit einengen können.“

Was für Gesetze? „In Nigeria zum Beispiel wird der Strafrechtstatbestand der Aufwiegelung zum Aufruhr in aller Schärfe auf die Verfasser solcher Artikel angewandt, die die Regierung kritisieren. Das im August vorigen Jahres an der Elfenbeinküste in Kraft getretene «Gesetz zum verstärkten Schutz der öffentlichen Ordnung» sieht Gefängnisstrafen und Verbannung bis zu fünf Jahren für jedermann vor, der — mit oder ohne Vorsatz — unrichtige Nachrichten verbreitet, die geeignet sind, «die Gesetze des Landes in Mißkredit zu bringen, die Moral verletzen oder die politischen Institutionen oder deren Arbeitsweise zu diskreditieren». In die gleiche Kategorie der pressefeindlichen Gesetze gehört die Verordnung der ghanaischen Regierung, nach der mißliebige Personen «im Interesse der öffentlichen Sicherheit» ohne Gerichtsverfahren bis zu fünf Jahre eingesperrt oder deportiert werden können.“

Heute, als ein bekannter Journalist in Deutschland und ein anderer in Großbritannien für die Islamfeindlichkeit, und der dritte in Polen für die Russenfreundlichkeit im Gefängnis sitzt, wissen wir, dass die Aufwiegelung zum Aufruhr verboten ist

Die Fortsetzung des historischen Aufsatzes können Sie selbst lesen (S.2). Und in der Gegenwart... Die Debatte über den umstrittenen Gesetzentwurf gegen „Fake News“ in Frankreich wird fortgesetzt. Das Gesetz soll nun mit Stimmen der Regierungsmehrheit verabschiedet werden. Zur Zeit weigert sich noch die weltberühmte Kommission in Brüssel, dieses heikle Thema europaweit zu regeln. Usw., usw. 

Die meistens armseligen Anführer, die ein halbes Jahrhundert her Afrika regierten, waren einfach außerstande zu erkennen, dass offene Marktwirtschaft mit freiem Wettbewerb ohne Pressefreiheit undenkbar ist, und auf die Dauer nur dieses Wifrtschaftsmodell, wenn folgerichtig geschafft und fortgesetzt, ein Erfolg garantiert. Hetzutage sind verschiedenartige Verordnungen, die der Presse absichtlich und unabsichtlich einen Papierkorb, damit nach dort praktisch genommen beliebige kritisch gesinnte Berichte fliegen, aufzwingt, üblich geworden. Die Geschichte wiederholt sich vor unseren Augen.

„Das ist ein Nervenzusammenbruch!“ – über die wahren Ursachen von Donald Trumps Radikalismus

Ein der wertvollsten Geldscheine aller Zeiten. Die 1,000,000-Dollar Banknote stand symbolisch für die Übermacht der Hauptreservewährung, die aber seit Jahrzenten nicht mehr auf die Stärke ihrer Volkswritschaft stützte. Dies führt nun unvermeidlich zu extrem hohen Spannungen im Abendland.
(Bildquelle : Bildfenster aus dem YouTube-Video - ONE MILLION DOLLAR BILL ~ BA BANKNOTE ~ NOVELTY)

Ich zittiere aus dem Russischen: „Warum verursacht die gegenwärtige Situation im politischen Leben bei fast allen sozialen Klassen eine solche Irritation: Politiker, Experten, sogar gewöhnliche Menschen? Warum sind sie nervös wegen der Ereignisse, warum nennen sie diese oder jene Politiker regelmäßig "verrückt" oder "Psychos"? Warum begehen Politiker aus dem Standpunkt normaler Alltagshandlungen ausgehend (wie Provokationen mit Skripals und Novichok, die von Briten arrangiert wurden) wirklich wahnsinnige Verbrechen?

So also die westliche Welt befindet sich heute in der gleichen Verfassung wie die UdSSR in den späten 1980en

Damit noch nicht abgetan, denn die sich dort auf einem sehr ähnlichen währungs-ökonomischen Mechanismus wie die späte Sowjetunion stützen, wenn sogar (zur Zeit) praktisch genommen unmöglich ist dies den durchschnittlichen Westis gegenüber zu erklären. […] Die klugen Leute aber (und die gibt's doch immer) fühlen, dass etwas kommt und wirklich verhängnisvolles dazu.“

Chasin meint höchstwahrscheinlich damit nur wenig begrenzte Geldschöpfung von der Federal Reserve – für alle Lebensnotwendigkeiten der US-amerikanischen Bürger, als Bargeld, und Buchgeld – für alle uferlose Ausgaben der Bundesregierung in Washington. Dies stösst jedoch auf immer mehr tatkräftiges Entgegenwirken seitens Russlandsund der Volksrepublik China, weswegen verbundene damit Möglichkeiten der Linderung der Folgen des seit 40 Jahren fortgesetzten Zusammenbruchs der wirklichen US-Volkswirtschaft (Produktionsstätten) immer geringer werden.

„Das Hauptproblem der Krise wird also ein starker Rückgang des Lebensstandards der Bevölkerung sein.“

„Gleichzeitig kann dieser Rückgang, da riesige Schulden angehäuft wurden, stärker sein als das Niveau, das jetzt für das reale, verfügbare Einkommen förmlich möglich ist. Aber selbst wenn die Schulden einfach abgeschrieben werden, müssen Sie verstehen, dass zum Beispiel in den USA die heutigen Einkommen, die Kaufkraft der Bevölkerung, dem Niveau des Jahres 1957 entsprechen.

Und das ist der Hauptgrund für die Hysterie, die heute bei Politikern, vor allem jungen, zu beobachten ist. Es scheint, dass sie noch viele Jahre gutes Lebens vor sich haben, aber der starke Rückgang des Mittelstandes führt dazu, dass ihre übliche Wählerschaft verschwindet. Die Armen werden einfach nicht für die derzeitigen liberalen Populisten [neoliberale Führer] stimmen. Und neue Politiker dürfen in allgemeinen immer noch keine Macht ausüben [oder dort, wo sie ihren Anteil an der Macht erobert haben, diese in Ruhe zu ausüben], was ebenfalls zu Spannungen führt, weil sie gezwungen sind, wirklich unfreundlich zu sein und radikale Maßnahmen zu ergreifen. Auch um die Aufmerksamkeit der von Liberalen kontrollierten Medien auf sich zu ziehen.“

Der bekannte russische finanzielle Berater zieht daraus den Schluss, dass die NATO, die Europäische Union usw, sich unausweichlich ihrem Ende nähern, allerdings ausschließlich aus ökonomischen Gründen

Wenn nun also die Vereinigten Staaten von Amerika Milliardenzölle gegen China und die EU-Mitgliedstaaten verhängen, da ist der Mangel an finanziellen Mitteln für die Fortsetzung der seit 1947 üblichen US-amerikanischen Politik der Hauptgrund dafür. Donald Trump sei kein böser Mensch oder ein Wahnsinniger und gar nicht ein russischer Spion, sondern es gebe ganz andere Ursache der Enstehung dieses neuen Spannungsherds, den Trumps radikale Entscheidungen darstellen. Nämlich: die Notwendigkeit die Produktionsstätten in seinem eigenen Land wieder in Bewegung zu bringen. Denn bald schon werde die amerikanische Volkswirtschaft auf ihre reale Einkommen (Industriewaren, landwirtschaftliche Produkte, Rohstoffe) restlos angewiesen, so der hervorragende russische Nationalökonom.

"Puściły im nerwy" – o prawdziwych przyczynach radykalizmu polityki Donalda Trumpa

Wskaźnik histerii oraz potencjał konfliktów wewnętrznych w zachodnich blokach wojskowych, politycznych i gospodarczych stał się równie wielki jak nominał tego banknotu.

Cytuję, tłumacząc z rosyjskiego: „Dlaczego obecna sytuacja w życiu politycznym wywołuje tak wielką irytację w niemal wszystkich środowiskach: wśród polityków, rzeczoznawców, a nawet zwykłych obywateli? Dlaczego są bez przerwy spięci, tak że raz po raz wyzywają tego czy innego polityka od "wariatów" albo "psycholi". Dlaczego politycy rzeczywiście zachowują się jak wariaci, popełniając naprawdę nienormalne występki (jak prowokacje z zatruciem Skrypajlów i nowiczokiem, urządzone przez Angoli)?

Otóż świat zachodni znajduje się obecnie na podobnym etapie jak Związek Radziecki pod koniec lat osiemdziesiątych

Na dodatek jego mechanizm finansowo-ekonomiczny pracuje w podobny sposób jak wtedy w ZSRR, aczkolwiek jak na razie nie sposób tego wyjaśnić ludziom na Zachodzie. […] Mimo to ludzie naprawdę mądrzy (a takich nie brakuje w żadnym społeczeństwie) przeczuwają, że coś – i to coś naprawdę fatalnego – nieuchronnie się zbliża.”

Chazin ma przy tym najprawdopodobniej na myśli niemal nieograniczone tworzenie ("dodrukowywanie") pieniądza w celu zaspokojenia podstawowych potrzeb amerykańskich obywateli (jako gotówki), jak też niezwykłe szeroko zakrojone wystawianie papierów wartościowych na pokrycie kosztów działalności rządu w Waszyngtonie i agencji federalnych. Doprowadziło to jednak w końcu do coraz bardziej energicznego i skutecznego przeciwdziałania ze strony Chin i Rosji. W wyniku kończą się już powoli możliwości łagodzenia skutków trwającego od czterdziestu lat załamania realnego (produkcyjnego) sektora gospodarki narodowej Stanów Zjednoczonych.

„Tak więc, głównym problemem zbliżającego się kryzysu będzie gwałtowny spadek poziomu życia ludności.”

Zarazem jednak, ze względu na ogromne wskaźniki zadłużenia, spadek ten może być tak duży, że doprowadzi do utraty części realnego dochodu narodowego. Jednak nawet jeśli te długi zostaną po prostu skreślone, trzeba zrozumieć, że już i tak powiedzmy, w USA, dzisiejsze dochodów odpowiadają sile nabywczej ludności z roku 1957.

I to jest główny powód histerii obserwowanej dziś wśród polityków, zwłaszcza tych młodych. Można by pomyśleć, że będą przecież mogli cieszyć się dostatnim życiem przez wiele lat, ale gwałtowny upadek klasy średniej sprawia, że ich tradycyjny elektorat zanika. Ubodzy po prostu nie będą głosować na obecnych liberalnych populistów [neoliberalnych przywódców]. Zaś ogólnie rzecz biorąc politycy nowego typu nadal nie mogą [spokojnie] sprawować władzy, co również powoduje napięcia, ponieważ zmusza ich to do tego, aby byli naprawdę niegrzeczni i podejmowania radykalnych środków, aby ściągnąć na siebie uwagę mediów kontrolowanych przez liberałów.”

Znany rosyjski doradca finansowy stwierdza, że NATO, Unia Europejska itd. zbliżają się nieuchronnie do swojego końca, choćby tylko z przyczyn ekonomicznych

Jeśli zatem obecnie Stany Zjednoczone Ameryki nakładają wielomiliardowe cła przeciwko Chinom, ale również Unii Europejskiej, to dzieje się tak dlatego, że brak możliwości dalszego finansowania ich tradycyjnej polityki zagranicznej zmusza je do jej zakończenia. Jak dowodzi rosyjski ekonomista polityczny, Donald Trump nie jest złym człowiekiem ani jakimś szaleńcem, ani tym bardziej nowym Hitlerem. U podstaw jego radykalnych decyzji leży świadomość tego, że już wkrótce amerykańska gospodarka narodowa może być zdana wyłącznie na swoje realne dochody: towary przemysłowe, produkty rolne, surowce. Trzeba zatem puścić jak najszybciej z powrotem w ruch wszystkie okręgi przemysłowe w USA.

„Wolność prasy” po afrykańsku – wzór, do którego zmierza dzisiejsza Europa?

Popełnione 60 lat temu błędy doprowadziły do tego, że bez przesady można określić migrantów jako główny towar eksportowy Afryki.

Źródło zdjęcia: African immigrants at rally, Futureatlas.com, The futureevolution of Africa will help determine how large a source of migrants it is.

Zamieniłem się od przedwczoraj w zająca i pożeram świeżą trawę całymi kilogramami. Jako miłośnik języka niemieckiego ogromnie się ucieszyłem odnalazłszy ogromne, znakomicie zautomatyzowane ibezpłatne archiwum prasy szwajcarskiej. Jako dyplomowany historyk jestem przekonany, że historia, a zwłaszcza historia najnowsza, zawiera wszystko, co trzeba aby ludzie się opamiętali i nie podążali śladami tych, co ponieśli dramatyczne fiasko.

Rok 1960 stał się rokiem Afryki – prawie każdego dnia jakieś afrykańskie państwo ogłaszało niepodległość. Tylko po to, aby od samego początku popełniać katastrofalne błędy

Prasa zachodnia donosiła na bieżąco o tych błędach. Jako przykład mogę podać esej szwajcarskiego dziennika "Die Tat" (Afrykanie żądają wolności prasy). Można tam m. in. przeczytać: „W centrum uwagi obrad afrykańskich dziennikarzy, odbywających się w Dakarze pod hasłem: «Prasa a postęp w Afryce Zachodniej», znalazły się przedstawiane przez niemal wszystkich delegatów skargi na dyktowane przez większość zachodnioafrykańskich rządów ustawodawstwo, które celowo albo nieświadomie niczym złemu psu nakłada prasie kaganiec.”

Dalej zaś: „Przy tym obecni byli zgodni co do tego, że wolność prasy jako taka została zagwarantowana na wszystkich anglo i francuskojęzycznych terytoriach zachodnioafrykańskich. Za powód do troski uznano natomiast to, że pewne ustawy, przyjmowane w niektórych państwach mogą skrępować tę wolność.”

Co to były za ustawy? „Tak więc na przykład w Nigerii paragraf kodeksu karnego przewidujący karalność nawoływania do niepokojów jest stosowany z całą surowością prawa wobec autorów artykułów, którzy dopuszczają się krytyki rządu. Ustawa o zwiększonej ochronie porządku publicznego, która obowiązuje od sierpnia zeszłego roku na Wybrzeżu Kości Słoniowej, przewiduje karę więzienia do lat pięciu i wygnanie z kraju dla każdego, kto – umyślnie czy też nieumyślnie – rozpowszechnia nieprawdziwe wiadomości. Także opinie i poglądy, «które podważają obowiązujące w kraju ustawodawstwo, obrażają moralność, osłabiają instytucje państwowe albo utrudniają ich działanie.» Do tej samej kategorii ustaw nakładających kaganiec na prasę wypada zaliczyć rozporządzenie wydane przez rząd w Ghanie. Na jego podstawie osoby, które podpadły władzom wolno pozbawić wolności na okres do lat pięciu oraz deportować, jak to ujęto, «w interesie bezpieczeństwa narodowego». Bez wyroku i procesu.”

Obecnie, kiedy to jeden znany dziennikarz w Niemczech, drugi w Wielkiej Brytanii, siedzi w więzieniu za islamofobię, a trzeci w Polsce za prorosyjskość, wiemy już o tym, że nawoływanie do niepokojów jest zabronione

Ciąg dalszy tego historycznego eseju mogą Państwo przeczytać samodzielnie (s. 2). Wracając zaś do współczesności... We Francji trwa debata na temat kontrowersyjnego projektu ustawy, zabraniającej rozpowszechniania „fejkowych niusów”. Ustawa ma lada dzień zostać przyjęta głosami większości rządowej. Jak na razie przesławna komisja brukselska odmawia podjęcia próby ogólnoeuropejskiego uregulowania tej drażliwej sprawy. Itd. itp.

Żałośni w większości przypadków przywódcy, którzy pół wieku temu rządzili Afryką po prostu nie byli w stanie zdać sobie sprawy z tego, że tylko swoboda gospodarowania w ramach wolnego rynku, tworzona i kontynuowana w sposób konsekwentny, może zapewnić sukces. Zaś niezbędnym czynnikiem w tym modelu gospodarki jest wolność prasy. Obecnie na porządku dziennym są zarządzenia, które zmuszają prasę do działania ze świadomością, że może być zmuszona wyrzucić dowolny przygotowany na łamy materiał do kosza. Historia powtarza się na naszych oczach. 

 

Israel, Polen, Holocaust – die Giftküche gegen Netanyahu

Die polenfreundlichen Juden haben das Denkmal des Weißen Adlers errichten lassen und die Namen aller Bewohner der Stadt Lodsch, die in de NS-Zeit die Söhne und Tächter Israels unterstützten, auf den Tafeln verewigen. Der Park der Geretteten (Park Ocalałych w Łodzi) funktioniert in der Stadt Łódź seit dem Jahr 2004.

Sonntag ist im Judaismus ein ganz normaler Arbeitstag, so ist dort seit gestern, dem Sonntag den 8. Juli, ganz laut zu hören, die Polen sollten Millionen ermordeten Juden auf dem Gewissen haben, und der Bibi stehe mit ihnen unter einem Dach.

Berücksichtigt man einige wenig bekannte, und trotzdem sehr wichtige Fragen aus der polnischen Zeitgeschichte und Gegenwart, wie z. B. dieAngelegenheiten rund um die Grundbücher, da kommt man zum Schluss, dass über Polen zu regieren keine leichte Aufgabe ist. Dasselbe gilt für den hebräischen Staat.

Die Änderung zum Gesetz über das polnische Institut für nationales Gedenken (IPN) wurde zuletzt zum Thema der Streitigkeiten zwischen der Republik Polen und dem Staat Israel

Dabei es ist leider zu betonen dass die Juden in Israel und in der Diaspora meistens die Polen als die Hauptschuldigen für die Nazi-Verbrechen beurteilen und verurteilen.

Es gibt zweifelsohne auch viele polenfreundlich gesinnte jüdische Gemeinden, darunter in Vereinigten Staaten und in Israel. Die zahlreichen Leute, die durch das polnische Volk (oder ihre Eltern, oder Oma und Opa) gerettet wurden, sind bis heute dafür dankbar. Selbstverständlicherweise hat die PiS-Regierung mit ihrer Drohung der Haftstrafe bis zu drei Jahren für öffentliche Äußerungen, die die Verantwortung oder Mitverantwortung für Verbrechen des Dritten Reichs dem polnischen Volk oder dem polnischen Staat zuschreiben, auch dort um Wirbel gesorgt.

Am Ende wurde ein Ausgleich gefunden, doch der wurde zuerst in Polen, und nun auch in Israel mächtig in Frage gestellt

Der Ausgleich für den Streit um die Gesetzänderung schien einfach und verständlich zu sein: Die Haftstrafen für die oben genannte Beleidigung zu streichen, den Rest des Gesetzes unverändert zu behalten, und dann zusammen für die Aufbewahrung der Würde der beiden Völker, ihre Freundschaft und Zusammenarbeit, mit vereinten Kräften der beiden Staaten zu sorgen. Die polnisch-israelische gemeinsame Regierungserklärung verkündet:

"Wir weisen die Versuche zurück, die darauf abzielen, Polen oder die polnische Nation als Ganzes für die Gräueltaten verantwortlich zu machen, die die Nazis und ihre Kollaborateure verschiedener Nationen begangen haben. Unglücklicherweise ist es eine traurige Tatsache, dass einige Menschen – welcher Herkunft, Religion oder Ansichten auch immer – zu dieser Zeit ihre dunkelste Seite gezeigt haben.

Wir anerkennen die Tatsache, dass Strukturen des polnischen Untergrundstaates unter Oberaufsicht der polnischen Exilregierung einen Mechanismus für systematische Hilfe und Unterstützung für Juden geschaffen haben, und ihre Gerichte Polen dafür verurteilt haben, dass sie mit den deutschen Besatzungsbehörden kollaboriert haben, auch dafür, dass sie Juden denunziert haben."

In Polen haben die Kritiker der regierenden Partei die Tatsache ausdrücklich betont, dass die Erklärung kein Dokument des internationalen Rechtes sei

Die Freiheitlichen und die Nationalen sprechen und schreiben von einem unnötigen weltpolitischen Feldzug, dem aus ihrem Standpunkt gesehen eine verhängnisvolle Kapitulation folgte. Ernstaulicherweise sind die Ansichten der linksliberalen Opposition ganz ähnlich.

Der übertriebene Vaterlandsgeist – auch in Israel

Als Merkmal der Zeiten, in denen Politik durch bedenklichen Mangel an notwendigem Voraussicht und an nationalem Sinn verwahrlost sei, wurde die gemeinsame Regierungserklärung durch das Institut Yad Vashem, sowie mehrere israelische Zeitungen verurteilt. In derdiesbezüglichen Erklärung des Instituts wurde unter anderem geschrieben:

"Die vorhandene Dokumentation und die jahrzehntelange historische Forschung ergeben ein völlig anderes Bild: Die polnische Exilregierung mit Sitz in London sowie die Delegatura (das repräsentative Organ dieser Regierung im besetzten Polen) haben sich zu keinem Zeitpunkt des Krieges entschieden, irgendwelche starke und eindeutige Aktionen zugunsten der polnischen Bürger jüdischer Nationalität zu beginnen. Ein großer Teil des polnischen Widerstandes jedes Couleurs hat nicht nur ihre Verantwortung aufgegeben, das jüdische Leben in Polen zu schützen, sondern war auch nicht selten aktiv an Verfolgung der Juden beteiligt."

Derartige Sätze sind dermassen verletzend und aus der freien Luft erfunden, dass sie, wenn offiziell unterstützt, als politischerr Überfall auf Polen wahrgenommen werden können

Darüber hinaus wird auf diese Weise die Verantwortung für die Massenermordung der Juden aus ganz Europa im Nazi-besetzten Polen auf die Widerstandskämpfer verschoben. Die Hauptverantwortung dafür trugen aber die Hitlers Schergen. Mitverantwortlich war in der Tat die angelsächsische Oberschicht, die sogar Presseberichte über verzweifelte Aufstände der polnischen Juden verhinderte. Trotz der zahlreichen Versuche der Vertreter der polnischen Exilregierung, die Anführer der Westmächte zu tatkräftigen Handlungen gegen das Völkermord zu überzeugen, haben diese keine entsprechende Entscheidungen getroffen. Dabei waren zumindest seit Sommer 1943 (Beherrschung von Süditalien durch die Allierten) auch militärische Operationen möglich. Z. B. wiederholte Bombardierung der Bahnstrecken, die nach Vernichtungslager führten.

Die Haltung des gemeines Volkes in Polen war selbstverständlich auch nicht immer heldenhaft gewesen. Man gab die sich in Flucht befindlichen Juden an verhasste Feinde heraus, einfach weil für die Hilfe für diese Verfolgten im besetzten Polen die Todesstrafe für ganze Familie stand. Dies wird praktisch genommen totgeschwiegen. Schon diese eine nachprüfbare historische Tatsache zeigt mit welchen Methoden jede Zusammenarbeit durch Hakenkreuzler in Polen erzwungen werden musste. Prüfen Sie bitte aufmerksam solche Stichworte wie: Lauf Junge lauf (auf tatsächlichen Ereignissen gestützter Spielfilm) oder: Rittmeister Pilecki, auch: Irena Sendler, nach.

Immer mehr Polen sind überzeugt: Der wahre Grund für alle die Anschuldigungen sind die jüdischen Vermögensansprüche

Diese werden nicht an Russland oder Westmächte gerichtet, denn sie sind schlicht und einfach mächtige weltpolitische Spieler, und Israel ist von ihnen abhängig. Auch nicht die Ukraine oder baltische Staaten, denn dort sind die Nationalismen wirklich stark und heftige Reaktionen wären zu befürchten. Der schwache polnische Staat, der alles auf eine Karte – das Bündnis mit Vereinigten Staaten von Amerika, setzt, wurde zielgerichtet als Zielscheibe gewählt. Und die PiS-Regierung trage nach der Meinung ihrer Kritiker auch ein Teil der Verantwortung dafür.

Wieso man in Polen keine genaue volkswirtschaftliche Bilanz für Entschädigungsfragen usw. heranschaffen kann?

Das prächtige Bürohaus ensteht auf einem Grundstück, dessen Geschichte vielleicht nicht ganz klar ist. Noch ein paar Jahre früher stand hier eine Mietskaserne aus dem Jahr 1924. (Ogrodowa Office, Lodsch, Polen: Mein eigenes Bild)

Ab und zu kann die Hakenkreuzler-Presse als eine irgendwie glaubwürdige Urkunde seiner Zeit benutzt werden. Dazu ist selbstverständlicherweise die Quellenkritik benötigt. Die in dem Zeitraum 1940-45 auf deutscher Sprache in Łódź (deutsches Name: Lodz, Lodsch) erscheinender Besatzer-Tageblatt „Litzmannstaedter Zeitung” war hauptsächlich für Polendeutschen bestimmt. Neben einer genzen Menge an geradezu grauenvoller Nazi-Propaganda enthielt er auch eine Anzahl von Beiträgen zu wirtschaftlichen Themen, die natürlich auf Tatsachen basieren mussten.

Weil ich die NS-Presse nicht ohne weiteres anzuführen möchte, zuerst ein paar Worte Kommentar

Im Königreich Preußen trat die Grundbuchordnung 1872 in Kraft, und auf dem ehemaligen Hoheitsgebiet des Polnisch-Litauischen Reiches hatten zu dieser Zeit die Teilungsmächte zu bestimmen. In Russisch-Polen wurden nur sehr wenige Grundbücher angelegt – die Bürokratie des Zarenreiches war wohl, bis auf die ottomanische, die unfähigste in Europa. Es ist keine frei erfundene Propaganda, sondern der historische Tatsachenbestand, dass die Rolle des Grundbuches als eines öffentliches Registers, in welchem die Grundstücke, die hiesigen Eigentumsverhältnisse und die damit verbundenen finanziellen Belastungen verzeichnet sind, in der Zweiten Republik Polen vollständig unterschätzt wurde. Nach diesem unbedingt nötigen Vorwort nun ein paar wichtige Sätze aus der kritisch zu beurteilenden Quelle:

„Mitte November wurden dann auch das Deutsche Land- und Amtsgericht sowie die Staatsanwaltschaft in Litzmannstadt eingerichtet. Nachdem diese Justizbehörden zunächst kurze Zeit in den völlig unzulänglichen Räumen des früheren Stadtgerichts in der Trommlerstraße 18 untergebracht waren, siedelten sie später in das Gebäude des früheren polnischen Bezirksgerichts am Hindenburgplatz über.

Daß das polnische Liegenschaftsrecht, das in dem hiesigen Bezirk galt, von dem deutschen grundlegend abweicht – es bestand hier kein Grundbuch, sondern nur ein nach ganz anderen Gesichtspunkten angelegtes Hypothekenbuch, das keineswegs alle Grundstücke erfaßte –, muß jetzt erst ein Grundbuch nach deutschem Recht neu angelegt werden, eine Aufgabe, die um so schwieriger ist, als die katastermäßigen Unterlagen hierfür fehlen. Die außerordentliche Bedeutung dieser Arbeit für die ganze Neugestaltung des Raumes in dem hiesigen Gebiet liegt auf der Hand.

Die deutschen Treuhänder haben in der NS-Zeit fast gesamten polnischen und jüdischen Besitz übernommen und für sich selbst sowie das Dritte Reich skrupellos ausgenutzt („Litzmannstaedter Zeitung“, 24. Dez. 1940, S. 30). Die Einzelheiten bleiben bis heute weitgehend unklar. (public domain)

Um den laufenden Bedürfnissen des Grundstückverkehrs gerecht zu werden, ist es notwendig, die Anlegung des deutschen Grundbuchs von Fall zu Fall in der Weise vorzunehmen, daß sie jeweils bei den Grundstücken erfolgt, zu denen Grundbucheintragungen beantragt werden. Die Grundbuchanlegung wird im übrigen von den einzelnen Amtsgerichten für ihren Bezirk durchgeführt.“

(Rechtspflege in Litzmannstadt. Kurzer Überblick über den Aufbau der deutschen Rechtspflege im hiesigen Bezirk, „Litzmannstaedter Zeitung“, 26. Juni 1940, S. 5)

Die Grundbücher-Eintragungen aus der NS-Zeit waren selbstverständlich nur insofern verlässlich, wie sie sein mussten

 

Mehr als vier Jahre lang wurden insbesondere die Zeugnisse des jüdischen (im Begriff der Nürnberger Gesetze) Besitzstandes penibel ausradiert. Die ehemaligen polnischen Besitzer wurden vor diesem Hintergrund ein bisschen priviligiert. Nach der Beschlagnahmung ihres Vermögens bekamen sie dafür in der Regel eine entsprechende, genaue Urkunde und… keinen lumpigen Pfennig Entschädigung.

Die Fortsetzung folgte…

 

Die Grund- und Gebäudebücher wurden in der Volksrepublik Polen übernommen und seit 1947, aber mehr tatkräftig seit 1964, fortgeführt. Die Staats- und Parteiführung wünschte sich angesichts der immer größer angelegten Industrie- und Wohnungsbau-Investitionen in diesem Bereich etwas Klarheit zu schaffen. Auch mit Hinsicht auf die mit Vereingten Staaten von Amerika vereinbarten Entschädigungen an US-amerikanische Bürger (mehr darüber bei dem nächsten Aufsatz aus dieser Reihe).

Nach der Wende wurde das Werk (seit 1991) im beschleunigten Tempo fortgesetzt

 

Zu dieser Zeit ergab sich für die Betroffenen der Banditenpolitik zwei totalitärer Regime seit 1939 erstmalig die Möglichkeit, ihre vermögensrechtlichen Ansprüche auf dem Gebiet der Republik Polen verfolgen zu können. Der Antragsprinzip wurde damals als ein der Eintragungsprinzipien erlaubt. 

 

Weitere Mietskasernen in Lodscher Innenstadt, abbruchreif: Wer waren einst ihre Besitzer? Man macht gute Geschäfte und niemand soll mehr wissen als gut ist. (Mein eigenes Bild)

In der Zeit von 1995 bis 2010 wurde ein Großteil der polnischen Grundbuchämter auf elektronische Grundbuchführung umgestellt. Noch nicht alle Papiergrundbücher wurden dabei in digitalisierte Form überführt.

Dlaczego w Polsce nie można postarać się o dokładny bilans przemian gospodarki narodowej na potrzeby odszkodowań itp. rzeczy?

 

Ten wspaniały biurowiec powstaje na parceli, której historii być może nigdy nie uda się do końca ustalić. Jeszcze kilka lat temu stała tutaj kamienica czynszowa z roku 1924 (Ogrodowa Office, Łódź, moje własne zdjęcie).

Od czasu do czasu można wykorzystać prasę hitlerowską jako w miarę wiarygodny zapis wydarzeń tamtych czasów. Ma się rozumieć, że w tym celu należy stosować krytykę źródłową. Ukazujący się w okresie 1940-45 w Łodzi w języku niemieckim dziennik codzienny „Litzmannstaedter Zeitung” był przeznaczony głównie dla polskich Niemców. Oprócz całego mnóstwa przerażającej wprost nazistowskiej propagandy, zawierał też pewną ilość artykułów na tematy gospodarcze, które oczywiście musiały być oparte na faktach.

Ze względu na to, że nie nie mam zamiaru przytaczać ot tak sobie opinii prasy nazistowskiej, najpierw parę słów komentarza

W Królestwie Pruskim sposób zakładania i prowadzenia ksiąg wieczystych został uregulowany przez państwo w roku 1872. Na ziemiach byłego państwa polsko-litewskiego prawo do decydowania o tym mieli w tym czasie zaborcy. W kongresówce założono tyle ksiąg wieczystych co kot napłakał. Carska biurokracja była – zapewne jeśli nie liczyć osmańskiej – najbardziej nieudolna w całej Europie. Stwierdzenie, że w Drugiej Rzeczypospolitej ani trochę nie doceniono roli ksiąg wieczystych jako publicznego rejestru, do którego wnosi się dane wszystkich nieruchomości, tutejsze stosunki własnościowe, jak również związane z danymi działkami i obiektami obciążenia finansowe, to nie wyssana z palca propaganda, ale prawda historyczna. Po tym krótkim, acz niezbędnym wstępie kilka zdań z wymagającego krytycznego podejścia źródła:

„W połowie listopada powołano również w Litzmannstadt Niemiecki Sąd Krajowy i Administracyjny oraz prokuraturę. Po tym jak te organy wymiaru sprawiedliwości z początku mieściły się w daleko niewystarczających na ich potrzeby pomieszczeniach dawnego Sądu Rejonowego przy Uniwersyteckiej 18, zostały później przeniesione do budynku dawnego polskiego sądu wojewódzkiego przy Placu Dąbrowskiego.

Ze względu na to, że polskie przepisy dotyczące gospodarowania nieruchomościami, które obowiązywały w tym okręgu, różnią się zasadniczo od niemieckich (nie zaprowadzono tu księgi wieczystej, a tylko uwzględniającą zupełnie inne potrzeby księgę hipoteczną) trzeba teraz zakładać zupełnie od nowa księgę wieczystą zgodną z prawem niemieckim. Podwójnie trudne zadanie ze względu na występujący tu brak katastru gruntów i budynków. Ogromne znaczenie tej pracy dla tworzenia i umacniania nowego porządku na obszarze naszego kraju Rzeszy Niemieckiej jest aż nadto jasne. Ogromne znaczenie tej pracy dla tworzenia i umacniania nowego porządku na obszarze naszego kraju Rzeszy Niemieckiej jest aż nadto jasne.

W czasie okupacji niemieccy powiernicy przejęli prawie całą własność polską i żydowską, a następnie bez skrupułów wykorzystywali ją do własnych celów, a także na korzyść Trzeciej Rzeszy. Szczegóły ich działalności pozostają do dzisiaj niejasne. („Litzmannstaedter Zeitung“, 24 XII 1940, s. 30, domena publiczna)

Chcąc uczynić zadość bieżącym potrzebom, związanym z transakcjami kupna i sprzedaży nieruchomości, niezbędne jest od czasu do czasu założenie rozdziału księgi wieczystej dla tej nieruchomości, w stosunku do której złożono wniosek o poświadczenie w ten sposób przekształcenia jej własności. Poza tym założenie księgi wieczystej następuje w ramach działalności sądu administracyjnego danego okręgu.” 

 

(Rechtspflege in Litzmannstadt. Kurzer Überblick über den Aufbau der deutschen Rechtspflege im hiesigen Bezirk, „Litzmannstaedter Zeitung”, 26 VI 1940, s. 5)

Zapisy ksiąg wieczystych, które pojawiały się w okresie okupacji hitlerowskiej były rzecz jasna tylko na tyle rzetelne na ile być musiały

Przez ponad cztery lata z posuniętą do bólu pleców nadgorliwością usuwano wszelkie świadectwa na temat żydowskiego (w znaczeniu ustaw norymberskich) stanu posiadania. Byli polscy właściciele zostali na tym tle co nieco uprzywilejowani. Po skonfiskowaniu ich mienia otrzymywali z reguły dokładne poświadczenie tego faktu na piśmie i… nawet złamanego grosza odszkodowania.

Ciąg dalszy nastąpił...

Księgi wieczyste budynków oraz działek budowlanych i rolnych zostały przejęte przez Połską Rzeczpospolitą Ludową, a od roku 1947, zaś bardziej energicznie od 1964 dokonywano w nich dalszych wpisów. W obliczu szeroko zakrojonych inwestycji w przemysł i budownictwo mieszkaniowe kierownictwo partyjno-państwowe pragnęło uzyskać przynajmniej podstawową orientację w tej dziedzinie. Również ze względu na uzgodnione ze Stanami Zjednoczonymi Ameryki odszkodowania dla ich obywateli, o czym powinienem napisać w następnym artykule z tego cyklu.

Po zmianie ustroju, od roku 1991 prowadzono te prace w przyspieszonym tempie

W tym też czasie dla osób poszkodowanych w wyniku polityki dwóch reżimów totalitarnych po raz pierwszy pojawiła się możliwość dochodzenia swoich praw majątkowych. Co prawda w nader ograniczonym, również z powodu odziedziczonych po poprzednich okresach braków zawartości ksiąg wieczystych, zakresie. Wtedy też zasada dokonywania wpisu na życzenie osób bezpośrednio zainteresowanych została wprowadzona jako jedna z metod powadzenia ksiąg.

Dalsze kamienice czynszowe w śródmieściu Łodzi, przygotowane do wyburzenia. Czyją były kiedyś własnością? Ktoś robi tutaj kokosy i nikt nie powinien na ten temat zbyt wiele wiedzieć. (Moje własne zdjęcie)

W okresie od roku 1995 do 2010 lwia część polskich sądów grodzkich przeszła na prowadzenie dokumentacji w postaci zapisów elektronicznych. Wciąż jeszcze nie wszystkie papierowe księgi wieczyste zostały ucyfrowione.