Die
Giftschulden! Rettet sich wer kann!
Bei
einem ausgeglichenen Staatshaushalt stimmen die
Staatseinnahmen mit den Staatsausgaben überein, und
infolgedessen gibt es der Haushaltssaldo Null. Die durch den Staat
vorgenommenen Investitionen entsprechen in diesem Fall
makroökonomisch dem privaten Sparen. Das heißt, die
Investitionen werden durch das Geld finanziert, das aus dem
vorherigen Haushaltsüberschuss gewonnen wurde, als die
Einnahmen des Staates größer waren als Ausgaben. Das Szenario kann
noch besser werden, wenn die Staatseinnahmen keine
Neukreditaufnahmen beinhalten. Selbstverständlich, wenn auch die
früheren Regierungen keine Schulden gemacht haben, da es ist
keineswegs nötig in dem laufenden Staatshaushalt den Schuldendienst
zu berücksichtigten.
Ist
so etwas schon einmal passiert? Ja, ganz sicher!
Gewiss
ja, und ich meine damit die Regierungen von Adenauer, Erhardt,
Kiesinger und Brandt in der Bundesrepublik Deutschland
(1949-1974). Diese Zeit war auch die Zeit des größten
Wirtschaftswachstums in der ganzen deutschen Geschichte.
Bemerkenswert, auch die sogenannte Zone konnte damals ein kleines
Wirtschaftswunder vollbringen, bevor die den Frieden nach dem
verlorenen Krieg gewinnende Spielzeugwaren-Industrie im Namen der
weltfremden Ideologie kurzerhand verstaatlicht wurde.
Defizitbudget:
Wenn die Staatsausgaben die Staatseinnahmen übersteigen, wird der
Haushalt als defizitär bezeichnet
Der
größte Teil der gegenwärtigen internationalen, miteinander
verbundenen öffentlichen Haushaltsdefizite sind keine aus den
niedrigen Einnahmen oder übertrieben niedrigen Steuern folgende,
sondern primäre, dauerhafte Defizite. Es ist eine
nachprüfbare Tatsache, dass derartige Defizite durch jeweilige
Regierung von vornherein geplant werden.
Es
genügt eine sehr für die Regierung bequeme Entscheidung zu treffen:
Die Ausgaben werden im nächsten Staatshaushalt die Einnahmen
übersteigen
Dann,
bitte schön, es liegt ein Staatshaushaltsdefizit
vor! Dieses
Staatsdefizit entspricht der Nettokreditaufnahme,
weil genau in der Höhe des Defizits zur Erlangung eines formal
ausgeglichenen Haushalts neue Kredite aufgenommen werden müssen. Es
genügt dies jedes Jahr zu wiederholen und... Nach ein paar
Jahrzehnten derartiger Misswirtschaft haben wir historisch
hohe Staatsschulden
weil, um zahlungsfähig zu bleiben, nimmt die Regierung jedes Jahr
mehr Kredite auf, und das ist auch wirklich in den meisten Ländern
der sogenannten freien Welt der Fall.
Wenn der
Staat Kredite aufnimmt, gibt er seinen Gläubigern verschiedene
Wertpapiere, die die Rückzahlung der Kredite garantieren. Der
Zinssatz ist auf den Kapitalbetrag zu zahlen, und der Zeitplan für
die Zinszahlungen muss vorgeschlagen werden. In Nordamerika
entspricht der Betrag der ausstehenden Wertpapiere dem Betrag der
Schulden, die auf die Kosten künftiger Generationen von
Steuerpflichtigen zurückzuzahlen sind. In Europa alles was einen
Gewinn bringt, wird kurzerhand privatisiert.
Infolgedessen
ist die gesamte Gesellschaft gezwungen, überhöhte Zinsen zu zahlen
und eine unbeschreiblich schwere Last der Hauptdarlehen-Tilgung zu
tragen
Unvermeindlicherweise
steigen die Steuern und Preise in die Höhe, aber die Löhne bleiben
nahezu gleich. Der Schuldenlast zieht unvermeidlich weitgehend
verschlimmerten Rahmenbedingungen der für Weltmärkte
ausgerichteten Volkswirtschaften nach sich. Die Ausfuhr wird immer
mehr erschwert.
Nur
kurzfristig und in einem begrenzten Ausmaß kann dies durch neue,
durch verstärkte Verschuldung finanzierte
Investitionen, vor allem auf der Ebene der regionalen
Gebietskörperschaften, ausgeglichen werden. Am Ende aber treten auch
dort, in Gestalt der Steuererhöhungen und anderer, äußerst
negativen Auswirkungen der faulen Krediten, die verhängnisvollen
Folgen in Erscheinung. Ganze kleinere und mittlere Städte werden
menschenleer, als sich der leistungsfähige Teil der Bevölkerung
mit der Flucht nach Ausland rettet. In meiner Heimatstadt Lodsch
(Lodz, Łódź) sehe ich immer weniger Jugendliche und Kinder, und
anderseits immer mehr verlassene Gebäude. Es ist offensichtlich,
dass die ganze Lage die große Völkerbewegung von den Wüsten nach
Europa und Nordamerika möglich macht und zugleich erzwingt.
Der Haus
in Lodsch, vorteilhaft gelegt, stand zehn Jahre lang leer. Nur ein
paar Schritte entfernt man kann vier verlassene Häuser „bewundern“.
Was noch steckt dahinter und wie ist das alles zu verstehen?
Zweifelsohne,
nur den sogenannten
Finanzmärkten
geht’s wunderbar unter derartigen Bedingungen. Und wir? Wir müssen
einige Wege finden, um die Wirtschaft anzukurbeln, ohne die Schulden
zu erhöhen, sonst werden am
Ende die ganzen Völker
verschwinden. Das ist ein Thema für sich, und trotzdem es ist
durchaus möglich dies
irgendwie einfach zu erklären.
So also: bis bald!
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